Hausener Friedenskreis

Text in “Glaube und Heimat” zum Friedenskreis

Vertreter von Basisgruppen der Ev. Kirche Mitteldeutschland treffen sich zweimal im Jahr, um sich über Aktuelle Themen zur Friedensarbeit, über die Arbeit von den Gruppen und der Synode auszutauschen. Vor einem Jahr gegründet, hat sich diese Gruppe unter dem Namen Hausener Friedenskreis etabliert. Wichtige Anträge konnten bisher in die Synodenarbeit eingebracht und verabschiedet werden. Neben Themen wie Abzug der Truppen aus Afghanistan, Stopp dem Rüstungsexport oder Abzug der Atomwaffen aus Deutschland hat sich der Kreis auch mit dem Thema der Militärsteuerverweigerung beschäftigt und einstimmig das Anliegen unterstützt. Alle Anträge wurden positiv entschieden. Nach Personalwechsel in der Landeskirche gilt es, den Gesprächsfaden wieder aufzunehmen und über den Stand der aktuellen Arbeit zu informieren. Besondere Aufmerksamkeit muss dabei dem neuen Text des ÖRK gewidmet werden, in dem die Kirchen aktuell aufgerufen werden, Militärsteuerverweigerung als Mittel von Kriegsdienstverweigerung zu untersuchen und anzuerkennen.

Brief zu Margot Käßmann

Friedenssteuer Nachrichten Nr. 44 erschienen

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Am Freitag, dem 17. Dezember 2010 ist die neue Ausgabe der “Friedenssteuer Nachrichten” erschienen. Sie wurde an über 500 Adressen verschickt. Im Internet liegt sie zum Download bereit: siehe www.friedenssteuer.de “downloads”.

Die Ausgabe umfaßt 20 Seiten und enthält neben redaktionellen Artikeln Berichte aus dem Netzwerk Friedensteuer, die Einladung zur Jahrestagung 2011 in Nürnberg und Heilsbronn, einen Spendenaufruf für CPTI und die Materialliste.

Aussetzen der Wehrpflicht – Chance für Militärsteuerverweigerung

Nun ist der Beschluss gefasst, dass die Wehrpflicht ausgesetzt und die Personalstärke der Bundeswehr deutlich verringert wird. Ob die besagte Zahl von 185.000 erreicht wird, bleibt abzuwarten.

Interessant ist, dass in verschiedenen Gesprächen mit politisch Verantwortlichen nun die MilitärSTEUERverweigerung logischer erscheint.  Bisher fand die Idee nicht allzu viel Befürwortung in Bundestagskreisen.
Ab März 2011 kann der Wehrdienst nicht mehr verweigert werden – es gibt nur noch Freiwillige bei der Bundeswehr. Ein militärfreies Gewissen zu haben, wird jedoch nicht “ausgesetzt”. Die Berufsarmee wird weiter von unseren Steuern bezahlt.

Die Nachfolge der Kriegsdienstverweigerung ist die Militärsteuerverweigerung.

unser Leitmotiv

Bisher hieß es auf allen Veröffentlichungen “Die moderne Form der Kriegsdienstverweigerung ist die Militärsteuerverweigerung”. Die Kriegsdienstverweigerung wird jetzt ausgesetzt – damit bleibt für uns alle die Militärsteuerverweigerung die einzige Möglichkeit, dem Gewissen zu folgen. Umso mehr muss diese Möglichkeit eingeräumt werden: “Die Nachfolge von Kriegsdienstverweigerung ist Militärsteuerverweigerung.”

Wenn so etwas möglich ist …

… sollte auch die Militärsteuerverweigerung möglich sein.

Ab 2011 soll es möglich sein, ein (Wechsel)Kennzeichen für 3 Autos zu nutzen. Für nur ein Auto wird Steuer und Versicherung bezahlt und an das jeweils genutzte Auto wird das Nummernschild drangeschraubt.

Wenn so etwas möglich ist – eine Klientel-Regelung feinster Sorte – könnte für das Klientel der “Militärsteuerverweigernden aus Gewissensgründen” kaum noch eine Lösung verweigert werden.

Friedensdekade 2010

Die seit 1980 regelmäßig stattfindende Friedensdekade 7.-17.11.2010 (immer 10 Tage bis zum Bußtag im November) hat in diesem Jahr das Thema “ES IST KRIEG. Entrüstet euch!”
Wir sind aufgefordert, dem Geist und der Logik der Gewalt zu widerstehen!
Neben der Kritik am Militäreinsatz der Bundeswehr in Afghanistan wendet sich die FriedensDekade gegen Kriege und jegliche Kriegsvorbereitungen sowie die extrem hohen Rüstungsausgaben weltweit.
Das Netzwerk Friedenssteuer ist wieder mit einigen Veranstaltungen beteiligt:

  • Berlin, 11.11.2010 um 19.30 Uhr in der Evang. Adventkirche, Danziger Str. 203 ein Abend mit dem Thema “Beten für den Frieden – zahlen für den Krieg?” statt.
  • Berlin, 13.11.2010, um 15.15 Uhr im Rahmen einer Tagung der CFK Vortrag:Militärsteuerverweigerung und Friedenssteuerinitiativen – eine Herausforderung für die Kirchen. Ort: Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin  im ND-Gebäude, 1. Etage, Seminarraum
  • Erkner, 15.11.2010, 19.30 Uhr, Film und Informationsabend »Friedenssteuer – Militärsteuerverweigerung«, Netzwerk Friedenssteuer, Region Berlin, lädt ein. Genezareth-Kirchengemeinde, Lange Str. 9

lesenswerte Artikel im “FriedensForum” – Zeitschrift der Friedensbewegung

Seit 23 Jahren wird das “FriedensForum” von der Kooperation für den Frieden (FrieKo) in Bonn herausgegeben. Ein Abo kostet 23 Euro, besser 35 Euro als Förderabo. Denn alles wird ehrenamtlich erledigt und die Artikel honorarfrei zur Verfügung gestellt. www.friedenskooperative.de Die Zeitschrift ist ein wichtiges Bindeglied in der Friedensbewegung und daher für alle Friedensbewegten sehr zu empfehlen.
In der Nummer 5/2010 wird nicht nur kurz auf unsere Plakatserie “Sechs Tage zahlen für den Krieg, am siebten Tag beten für den Frieden?” hingewiesen, siehe www.friedenssteuer.de
Es gibt auch Berichte von Aktion gegen “Bundeswehr in den Schulen” und zum Schwerpunktthema ist “Sudan”.

Hilfe von Min. Ramsauer?

Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer hat in einem Interview gesagt, dass die LKW-Mauteinnahmen natürlich dem Straßenneubau zur Verfügung stehen sollten. Das heißt ja nichts anderes, als zweckgebundene Steuern oder hier Abgaben erhoben werden die zweckgebunden verwendet werden.
Könnte es im Bundeshaushalt doch diesen Weg geben, der bisher immer weit von sich gewiesen wurde? Angeblich werden Steuern allgemein erhoben und gehen in den Bundeshaushalt ein und der Gesetzgeber – der Bundestag – entscheidet, wofür sie ausgegeben werden. Zweckgebundene Erhebung und damit gekoppelte Ausgabe gäbe es nicht …

Verfassungsbeschwerde

BeschwerdegruppeAm 16.2.2009 wurde die Verfassungsbeschwerde “Militärsteuer” in Karlsruhe beim Bundesverfassungsgericht eingereicht und noch wissen wir nicht, wie es darum steht. Über 1.200 Unterstützende sind mit uns auf dem Weg. Sie sind mit dieser Beschwerde sehr einverstanden. Darüber hinaus gibt es 14.000 Menschen, die unser Anliegen allgemein unterstützen. Sie treten wie wir für eine Gesetzgebung ein, die legal eine Militärsteuerverweigerung möglich macht.   –   klick aufs Bild, dann wird es größer, mit Browser zurück-Taste wieder zum Text

Blog Start Friedenssteuer

LogoDas Thema “Friedenssteuer” oder thematisch deutlicher “Militärsteuerverweigerung” soll hier immer wieder dran sein. “Die moderne Form der Kriegsdienstverweigerung ist die Militärsteuerverweigerung” ist unser Motto.

Der Wehrdienst wird ausgesetzt, umso mehr werben wir für die Möglichkeit der Steuerverweigerung in Sachen Militär.  Das heißt nicht, dass wir weniger Steuern zahlen wollen als jede andere Bürgerin und jeder andere Bürger. Nein, ganz und gar nicht. Die Gemeinschaft soll auch von uns solidarisch mitgetragen werden. Wir möchten jedoch mit unseren Steuern das kommerzielle Tötenlernen und jegliche Kriegsbeteiligung nicht mittragen. Das verbietet uns unser Gewissen.

Darum soll es hier immer wieder gehen.