Jahrestagung Oktober 2020

Liebe Freundinnen, liebe Freunde des Netzwerk Friedenssteuer!

Wir wollen wieder tagen: Vom 23. bis 25. Oktober treffen wir uns in Göttingen, um unsere Jahrestagung nachzuholen und uns dem Thema Vernetzung zu widmen. Insbesondere wollen wir uns mit dem Szenario Sicherheit neu denken befassen. Hierzu hat Ralf Becker sein Kommen zugesagt, der sich als Beauftragter unermüdlich für dieses Konzept einsetzt. Weiter ist über die Wahrnehmung einzelner Funktionen zu sprechen, so über Redaktion und Versand der Friedenssteuer-Nachrichten.
Dies ist eine Einladung, Ihr seid / Sie sind herzlich willkommen. Ich weiß, dass einige von Ihnen / Euch mitgeteilt haben, dass sie sich nicht in der Lage sehen, an den Sitzungen teilzunehmen. Das ist nicht vergessen; Euch / Ihnen möchte ich aber das Signal senden, dass wir lebendig und aktiv sind. Denen, die überlegen, ob sie sich in Corona-Zeiten auf den Weg machen sollen, kann ich sagen, dass die Jugendherberge uns mitgeteilt hat, dass sie voraussichlich alle JT-Teilnehmer Corona-konform unterbringen und tagen lassen kann.
Ich bitte um Mitteilung, ob Interesse an weiteren Themen und ggf. die Bereitschaft zu aktiven Beiträgen besteht. Alle, die Berichte für die geplante Sitzung im März übersandt hatten, bitte ich um Mitteilung, ob ihre Berichte noch aktuell sind oder ob ich bis zum Oktober noch mit einer Fortschreibung rechnen darf.
Die Einladung können Sie hier lesen und herunter laden.

Einstweilen wünsche ich allen Gesundheit und die Gelassenheit, aus der gegenwärtigen Situation das Beste zu machen statt sich darüber zu ärgern. Als Gesellschaft können wir an dieser Aufgabe wachsen oder scheitern. Momentan stehen die Chancen ganz gut für das Wachstum – endlich mal nicht das wirtschaftliche.

Friedliche Grüße
Jan Birk

Gewissensfreiheit contra Steuerpflicht – epd Doku

2014-05-20_epd-Doku-TitelblattDie epd-Dokumentation von der Tagung zum Thema ist erschienen und kann bestellt werden (klick auf die Bilder):
„Zahlen für den Krieg? – Gewissensfreiheit contra Steuerpflicht. Militärsteuerverweigerung als rechtliches Problem im demokratischen Steuerstaat“.
epd-Dokumentation Nr. 20/2014, herausgegeben vom Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik, 76 Seiten, wird von uns für 2,90 € plus Portokosten abgegeben. Zu bestellen bei  Martin Rambow. Read more

Mitmachen –

Mitmachen

Wenn Sie mitmachen wollen:

Tragen Sie unseren Schritt in kritischer Solidarität mit, und treffen Sie eine persönliche Entscheidung über Ihre Haltung zu militärischer Gewalt
Machen Sie sich sachkundig: Wir schicken Ihnen gern Info-Material und Literatur
Gehen Sie den Rechtsweg und nutzen Sie dabei die Erfahrungen aus dem bundesweiten Netzwerk Friedenssteuer!
Verweigern Sie einen symbolischen oder anderen Betrag Ihrer Lohn- der Einkommensteuern
Besuchen Sie unsere Tagungen und regionalen Treffen -> Adressen
Informieren Sie Freundinnen und Freunde mit Hinweis auf diese Internetseite
Melden Sie sich zum Bezug unserer Friedenssteuer-Nachrichten an -> bitte lesen und weiter geben
Spenden Sie einmalig oder regelmäßig, um unsere Arbeit zu unterstützen

Unterschrift – Ihre Unterstützung für unser Anliegen Read more

Kirchen und Zivilsteuer


Steuern zu Pflugscharen

Der Slogan “Schwerter zu Pflugscharen” ist neben „Frieden schaffen ohne Waffen“ der wohl bekannteste Leitspruch der deutsch-deutschen Friedensbewegung der 80er Jahre.

Aber was heißt “Steuern zu Pflugscharen“ ?

Diese Losung meint:
Es kommt darauf an, Planung, Bau und Vermarktung von Waffen nicht durch unser aller Steuern zu finanzieren!
Hinter Militär, Rüstungsproduktion und Waffenhandel steht ja die Macht des Geldes, insbesondere die vielen Milliarden an Steuergeldern. Es kommt darauf an, die Strukturen und materiellen Grundlagen, auf denen Militär und Rüstung gedeihen, zu verändern.w

Als Mitarbeitende und Mitglieder der Kirchen haben wir zum Ziel, unsere Steuern ausschließlich friedlichen Zwecken zuzuführen, wie es unserem Gewissen entspricht.

Das Rüstungs- und Kriegsverbrechen braucht unsere tägliche Duldung und Mitwirkung: wir sind daran beteiligt. Aber einige haben begonnen, nicht mehr dafür zu zahlen!

Wir fühlen uns dabei verbunden mit vielen Menschen, die mit Mohandas K. Gandhi, Martin Luther King jr., Adolfo Perez Esquivel und den Brüdern Berrigan gewaltfreien Widerstand leisteten und leisten. Gewaltfreier Widerstand gegen Gewalt, Hass, Verarmung und Zerstörung der Lebensgrundlagen ist ein Akt des Glaubensgehorsams; wir erkennen ihn als den für uns Christen angemessenen Weg des Friedens:

„Lass dich nicht vom Bösen überwinden, sondern überwinde das Böse mit Gutem!“ (Röm.12, 21).

Dabei knüpfen wir an die Militärsteuerverweigerung in vielen Ländern der Erde an. Zuletzt in 2018 haben 335 Bürger*innen Spaniens einen Teil, im Durchschnitt 100 €, ihrer Steuern aus Protest gegen die militärische Verwendung verweigert und zivilen Organisationen gespendet – siehe im Blog 2/2019.

Hier gibt es den aktuellen Flyer der Ökumen. AG „Steuern zu Pflugscharen“ als PDF.

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Militärsteuerverweigerung & Kirchen Read more

Friedensgutachten 2020 erschienen

Das Friedensgutachten, das Jahrbuch der führenden deutschen Friedensforschungsinstitute analysiert die fünf wiederkehrenden Themenfelder: Bewaffnete Konflikte, Nachhaltiger Frieden, Rüstungsdynamiken, Institutionelle Friedenssicherung und Transnationale Sicherheitsrisiken. Es bilanziert und bewertet internationale Konflikte aus friedensstrategischer Perspektive.

Hoffentlicht nutzt die deutsche EU-Ratpräsidentschaft es für den Dialog innerhalb der Gemeinschaft.

Fundstelle 16.06.2020: https://friedensgutachten.de/

Nur eine Pandemie genügt nicht!

Wir leben mit und leiden mehr oder weniger in unserem Alltag an der Corona-Pandemie. Als Naturphänomen verändert sie unser Verhalten gegenüber anderen Menschen, der Umwelt, vor allem verändert sie unser Konsumverhalten: wir fliegen weniger bis gar nicht mehr, unternehmen keine langen Reisen, keine Kreuzfahrten usw. Wie lange sich die Menschen – die Mehrheit jedenfalls – weiter so einschränken, bleibt abzuwarten. Ich bin skeptisch, ob wir hinzulernen und künftig naturnäher und erdschonender leben werden.

Eine viel schlimmere ‚Seuche‘ ist die ausufernde Militarisierung.  Früher sprach man noch missbilligend von Aufrüstung, Rüstungsspirale, wo ein Staat den anderen mit Militärausgaben zu übertrumpfen sucht. Read more

Bischöfe rügen Rüstungsindustrie

Frankfurter Rundschau vom 4.04.2020

In Norditalien protestieren mehrere Bischöfe gegen die Fortführung der Waffenproduktion in ihrer Region. Wie die Zeitung “Il Manifesto” berichtet, stören sich die Bischöfe daran, dass die ansässigen Waffenschmieden in der Corona-Krise weiter betrieben werden. Laut einem Regierungsdekret dürfen derzeit aus Seuchenschutzgründen nur “lebensnotwendige” Güter produziert werden; eine entsprechende Sondererlaubnis liegt auch für die Rüstungsindustrie vor. “Wir sagen nein zur Herstellung von Waffen, besonders in dieser Zeit, in der Werkzeuge und Ausrüstung für das Leben und nicht für den Tod benötigt werden”, heißt es in einem aktuellen Schreiben der Bischöfe.

Radio-Interview zu Zivilsteuer mit Martin Rambow

Martin Rambow aus Weimar, Pfr. i. R., hat dem Radio F.R.E.I., einem solidarisch arbeitenden regionalen Radio in Thüringen, vor wenigen Tagen ein Interview zu Militärsteuerverweigerung und einer möglichen Zivilsteuer-Regelung gegeben. Die Sendung dauert 40 Minuten und kann hier angehört werden:

Neue Flyer zu den Themen “Militär&Umwelt” und “Militärausgaben im Bundeshaushalt 2020”

Neue Flyer zu den Themen "Militär&Umwelt" und "Militärausgaben 2020" finden Sie jetzt in unserem Download-Bereich.
Neue Flyer zu den Themen “Militär&Umwelt” und “Militärausgaben 2020” finden Sie jetzt in unserem Download-Bereich.

Im Herbst 2019 haben wir einen Handzettel Kein Geld für Krieg und Umweltzerstörung erstellt und verteilt. Die Belastung von Mensch, Umwelt und Klima durch Militäraktivitäten in Friedens- und Kriegszeiten sind enorm! Wir setzen uns dafür ein, das verschwendete Geld sinnvoll – sozial, zugunsten aller Menschen und der Umwelt – einzusetzen.

Wie hoch die Belastung jedes einzelnen Bürgers unseres Landes durch Steuern ist, die fürs Militär ausgegeben werden, stellt das Faltblatt Militärausgaben – Bundeshaushalt 2020 dar. Jeweils unter “Downloads/Unterschriftenlistern und Flyer” zu finden.

Beide Blätter können zum Verteilen bestellt werden bei <brammer[ät]friedenssteuer.de>.

Zum Download sind sie hier auf unserer Homepage zu finden unter Downloads.

World beyond War – bitte unterschreiben!

Jeder Leser*in ist eingeladen, für World Beyond War eine weltweite Petition zu unterschreiben auf der Plattform ‘The Action Network’. Die Petition betrifft genau unser Anliegen. Sie lautet:
„Das Recht auf Kriegsverweigerung aus Gewissensgründen muss auch das Recht umfassen, nicht andere Menschen dafür zu bezahlen, dass sie Krieg führen oder sich auf den Krieg vorbereiten. Steuergesetze müssen so gestaltet werden, dass sie dieses Recht widerzuspiegeln. Wir wollen hier Unterschriften aus der ganzen Welt sammeln, um diese Position zu unterstützen“.
Ebenfalls wird World Beyond War ihre Liste der aktiven Organisationen verschiedener Länder und der Zivil-Gesetzesentwürfe aktualisieren, die diese Agenda voranbringen.
Auf dieser Website sind bereits festgehalten: die Gesetze, Organisationen sowie nützliche Information von Kanada, USA, UK, Deutschland, und von CPTI.
Alles zu finden unter: https://actionnetwork.org/petitions/people-who-oppose-war-must-not-be-compelled-to-pay-for-war?
In der rechte Spalte kann die Petition unterschrieben werden. Dazu müssen Vor- und Nachname, Email und Postleitzahl mit Land vermerkt werden. Es besteht ferner die Möglichkeit für einen Kommentar (kann auch in Deutsch geschrieben werden).
Wer nach dem Unterzeichnerfeld die Zeile ‚Edit Subscription Preferences = Abonnementeinstellungen bearbeiten‘ anklickt, wird laufend Informationen von World Beyond War/USA erhalten.

Freude und Ermutigung beim Lesen und Aktivwerden wünscht
Wolfgang Steuer

Fridays for Future and Peace!

AlleFürsKlima: Beteiligt Euch an den Protesten – Wir fordern Klimaschutz statt Aufrüstung!  –  schreiben unsere Freunde von der Friedenskooperative. “Das Netzwerk Friedenskooperative beteiligt sich am globalen Klimastreik, denn mit zu den größten Klimakillern gehören Krieg und Aufrüstung! Denn klar ist: Der Klimawandel heizt Konflikte an und führt dazu, dass unzählige Menschen flüchten müssen. Armeen, Kriege und Militärübungen tragen einen erheblichen Teil zur Zerstörung der Umwelt bei.

Klimabewegung und Friedensbewegung gehören für uns untrennbar zusammen. Wir treten dafür ein und fordern die Bundesregierung dazu auf, die Aufrüstung zu stoppen und konsequent abzurüsten!” Weiterlesen auf friedenskooperative.de
Selbst ohne Kampfhandlungen belastet die Militärmaschinerie unsere Erde und unser Klima extrem: durch unverhältnismäßig hohen Einsatz von Material und Rohstoffen, durch Verbrennung und Ablassen von Kerosin der Flugzeuge und Sprit der Bodenfahrzeuge und Schiffe – für die ja offensichtlich keine Umweltauflagen gelten. Sollen sie doch in ihren Hangars und Häfen bleiben!

Hannelore Morgenstern, die wie viele unserer Freund*innen am Klimastreik teilgenommen hat, schickte dieses Foto
aus Köln.

Kirchlicher Aktionstag mit Gottesdienst am 7. 07. 2019 in Büchel

Am 2. Jahrestag des Beschlusses von 122 Staaten für einen Atomwaffen-Verbotsvertrag kamen mindestens 800 Menschen nach Büchel, viele davon aus evang. Landeskirchen und von Pax Christi. Auch etliche Leute aus dem Netzwerk Friedenssteuer nahmen daran teil.

Bild von Ralf Schlesener, ICAN Deutschland
Bild von Ralf Schlesener, ICAN Deutschland

Pfarrerin Margot Käßmann prangerte die Lagerung von Atomwaffen auf dem Fliegerhorst Büchel an und rief zu gewaltfreiem, konsequenten Einsatz für den Frieden in unserem Land und weltweit auf.
Die Jahreslosung 2019 der Evang. Kirche in Deutschland: “Suche den Frieden und jage ihm nach!”

Vom 6. bis 9.08. sind MitmacherInnen ein-   geladen, in Büchel an Mahnwachen teilzunehmen, nach Möglichkeit zu fasten, am 9.08. an einem GoDi mit Pastor
Matthias Engelke teilzunehmen.

SIPRI Yearbook 2018 erschienen

SIPRI Jahrbuch 2018

Das SIPRI Yearbook 2018 für den Zeitraum von 2017 ist veröffentlicht und liegt jetzt in deutscher Kurzfassung vor. Zu den Militärausgaben heißt es: „Die weltweiten Militärausgaben erreichten 2017 mit schätzungsweise 1.739 Mrd. US-Dollar [ca. 1.560 Mrd. €] den höchsten Stand seit Ende des Kalten Krieges. Das entspricht 2,2 % des weltweiten Bruttoinlandsprodukts (BIP) oder Pro-Kopf-Ausgaben von 230 US-Dollar [ca. 206 €]. Dabei stiegen die Gesamtausgaben im Vergleich zu 2016 um effektiv 1,1 %“ [1]. „Deutschland liegt mit 49,5 Milliarden Dollar auf Platz acht. Von 2009 bis 2018 stiegen die deutschen Militärausgaben laut SIPRI um neun Prozent“ [2]. Für Westeuropa sind die Ausgaben auf 245 Mrd. USD gestiegen (S.6). In der Liste der internationalen Rüstungsexporteure schwerer Waffen steht Deutschland mit 5,8% an vierter Stelle (S. 8). Read more

Stabübergabe im Netzwerk-Vorsitz

Auf unserer Mitgliederversammlung Ende März in Bad Hersfeld konnte ich die Position des Vorsitzenden nach sechs Jahren an Jan Birk weitergeben.

Jan ist schon seit den 90er Jahren im Netzwerk engagiert. In den letzten Jahren hat er seinen Schwerpunkt auf die internationale Zusammenarbeit bei CPTI gelegt. Nun bringt er frischen Wind in die Arbeit und Herausforderungen wie Lobbyarbeit oder Zuarbeit zur nächsten Internationalen Konferenz Ende November in Edinburgh mit.


Die Mitgliederversammlung hat zugleich die langjährig geführten Positionen der 2. Vorsitzenden – Hannelore Morgenstern – und der Geschäftsführerin – Katharina Rottmayr-Czerny – bestätigt. Wir wünschen allen erfolgreiches Weiterarbeiten an den Zielen des Netzwerks!

Wolfgang Steuer

Jan Birk und Wolfgang Steuer (li./re.) bei der MV

Atomwaffenfreies Picknick in Büchel zwischen den Zäunen und Go-in

Im Rahmen der diesjährigen Büchel-Aktionen hat sich eine Gruppe von 5 Aktiven unter dem äußeren Zaun hindurch in den Zwischenraum begeben – wegen der vermehrten Eintritte ins Flug- und Bunkergelände war ein 2. Metallzaun errichtet worden – und dort ein friedliches Picknick veranstaltet. Eine weitere Gruppe von 12 Menschen schnitt sich einen Weg durch beide Zäune und den NATO-Draht. Sie kamen nicht weiter als 10 m auf das Gelände des Atomwaffen-Fliegerhorsts, aber das reichte, damit der Flugbetrieb eine Stunde verzögert wurde. Wie bei den Castor-Zügen, so bei den Tornado-Atombombern. Read more