Internationales – neu

Conscience and Peace Tax International (CPTI)

Verfasst von Friedrich Heilmann.

1996 wurde Conscience and Peace Tax International (CPTI) als internationale und gemeinnützige Organisation nach belgischem Recht eingetragen. Sie hat ihren Sitz in Leuven (B), ist eine Nichtregierungsorganisation und hat speziellen beratenden Status beim Menschenrechtsrat der UN.

CPTI hat eine ständige Vertretung in New York und Genf; dort nimmt CPTI an der Jahrestagung des UN-Menschenrechtsrats teil und bringt dort seinen Standpunkt ein.

Ziel von CPTI ist die Anerkennung des Rechts, Steuern für Rüstung, Militär und Krieg aus Gewissensgründen zu verweigern und diese ausschließlich zivilen Zwecken zuzuführen. Dieses Recht soll auch in den Katalog der Allgemeinen Menschenrechte aufgenommen werden, im gleichen Rang wie die Kriegsdienstverweigerung.

Gesetzesvorlagen sind in Vorbereitung oder bereits in die Parlamente eingebracht worden in Australien, Belgien, Deutschland, Großbritannien, Italien, Kanada, den Niederlanden und den USA; bis jetzt hat sich noch kein Parlament mehrheitlich dafür entschieden. Die Lobbyarbeit wird aber weitergeführt und immer mehr Abgeordnete lernen das Thema kennen.

CPTI arbeitet an einer Dokumentation von Gerichtsfällen und strebt künftig juristische Forschungen zur Militärsteuer-Verweigerung an. Der Anwalt Christophe Barbey in Genf legt der Human Rights Commission der Vereinten Nationen regelmäßig Länderberichte zur Politik und Situation von Kriegsdienst- und Militärsteuerverweigerern, insbes. auch Einschränkung von Freiheitsrechten vor.

CPTI wird von einem internationalen Vorstand geführt und hält alle zwei Jahre eine Vollversammlung ab. Vorsitzender seit Februar 2020 ist Robin Brookes, Conscious UK; deutsches Vorstandsmitglied ist Jan Birk, gleichzeitig Vorsitzender des deutschen Netzwerk Friedenssteuer e.V.

Spenden sind mit Betreff „CPTI“ an das Netzwerk Friedenssteuer e.V., IBAN DE25 4306 0967 7001 6016 00 bei der GLS Gemeinschaftsbank e.G. möglich und willkommen. Falls eine Spendenbescheinigung gewünscht wird, bitte die vollständige Adresse angeben.

Mehr Informationen erhalten Sie über das Internet:
www.cpti.ws

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