Weltkongress Abrüstung – für und in einer Atmosphäre des Friedens

Disarm! For a Climate of Peace

„In einer Atmosphäre der internationalen politischen Konfrontation und der weltweiten Hochrüstung veranstaltete das Internationale Friedensbüro (International Peace Bureau, IPB) vom 30. September bis zum 2. Oktober 2016 den Weltkongress zum Thema „Internationale Abrüstung“ in Berlin. Abrüstung gehört auf die internationale Agenda! Der Kongress wirbt daher für eine Friedensagenda und einen friedlichen wie auch sinnhaften Umgang mit den begrenzten Ressourcen unseres Planeten.

Im Mittelpunkt des Kongresses standen Fragen der globalen Transformation. „Wie kann die Welt zu einer Atmosphäre grundlegend erforderlicher Veränderungen, zu einer Atmosphäre des Dialogs, der Verhandlungen, der Kooperation und der gemeinsamen Sicherheit gelangen?“ (PM 22.04.16)

Die Gruppe namhafter, unterstützender Organisationen (wie SIPRI, deutsche und internationale Gewerkschaften, 3 deutsche Stiftungen) erlaubte es, für den Kongress nur 50 € Teilnahmegebühr zu erheben. Der großen Zahl von IPB-Mitgliedsorganisa­tionen wird es wohl zu verdanken sein, dass sehr prominente RednerInnen auftraten. Sogar das deutsche Auswärtige Amt überbrachte ein Grußwort.  Zeitweise hieß es, dass ca. 1000 Menschen aus aller Welt teilnehmen; laut der Video-Nachlese von Reiner Braun wurden es 800 Teilnehmende und 200 Referierende aus 80 Ländern; bedauerlich viele Interessierte erhielten kein Visum. Zudem fand parallel ein Jugendtreffen statt (3 ½ Tage). Der Anspruch „Weltkongress“ wurde durchaus eingelöst.

jan-hellebautDas 70-seitige Programmheft umfasste am Freitagabend ein Eröffnungsplenum mit etlichen Grußworten (u. a. aus dem Vatikan), woran sich weitere fünf RednerInnen anschlossen. Der Samstag bot ein weiteres Plenum, nachmittags Podiumsdiskussionen (6) und anschließend Workshops (32), gefolgt von einem weiteren Plenum. Das Sonntagsprogramm begann und endete mit einem Plenum (kurz nach 16 Uhr), darin stellte auch das Jugendtreffen sein Abschlussvotum vor. Am späteren Vormittag fanden weitere Workshops (24) und Podien (7) statt. Yoga, Musik und Events lockerten das Programm etwas auf. Die Zahlen sind zweifelsohne beeindruckend, auch was die Organisationsleistung betrifft; andererseits war das Angebot auch erdrückend. Der großartigen Chance, so unfassbar viele Leute zu versammeln, ihnen zuzuhören und sie zu sprechen, standen die physische und mentale Leistungsfähigkeit des Menschen gegenüber. Die Anwesenden haben natürlich ihre eigenen Konsequenzen gezogen; so war im Plenumssaal immer noch viel freier Platz.

Die Website des Kongresses enthält etliche Texte in Deutsch (unter: https://www.ipb2016.berlin/kongress-neuigkeiten ). Derzeit wird die Website fortgeführt mit der nachträglichen Veröffentlichung von Reden und den Workshop-Ergebnissen, also einer Dokumentation unter: https://www.ipb2016.berlin .

Die „Action Agenda“ war nicht als Ergebnis des Kongresses geplant, sondern als nächstes IPB-Arbeits­programm; sie wurde uns beim Abschlussplenum ausgehändigt. Sie sollte von der sofort anschließenden Mitgliederversammlung des IPB beschlossen werden. Zunächst war die stattliche CPTI-Gruppe (13) entsetzt, als sie den Satz zu „Friedenssteuer“ las. Unter der Überschrift „Spezifische Maßnahmen zur Abrüstung“ steht u.a.: „Establish a system of taxation (peace tax) to generate resources for the work of peace organizations“ (Schaffung eines Steuersystems  (Friedenssteuer), um Ressourcen für die Arbeit der Friedensorganisationen zu gewinnen). Dieser Satz nimmt keinen Bezug auf die Motivation für eine andere Steuerverwendung, besagt nichts über  unsere gewissens­bedingten Veränderungsabsichten. Aber beim ruhigen Nachdenken bleibt doch, dass die Friedenssteuer erwähnt wird und dass es in der Tat ein Teilziel in befreundeten Gruppierungen ist, die Friedensorganisationen finanziell besser auszustatten, oft auf Kosten der Militärfinanzierung. Vielleicht entwickelt sich aus der Formulierung „establish a system of taxation“ eine neue Herangehens­weise, die nicht auf Steuerverwendung, sondern Steuererhebung zielt (Kultur- oder Sozialsteuer), und vielleicht ist das in einem unserer Länder ein zielführender Weg.

Hannelore Morgenstern; Netzwerk Friedenssteuer/D  

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